Litauen stärkt seine sicherheit: neue sicherheitsstrategie verabschiedet

Litauen setzt auf sicherheit: neue sicherheitsstrategie verabschiedet

Angesichts der tiefgreifenden geopolitischen Veränderungen in Europa hat die litauische Regierung einen entscheidenden Schritt zur Stärkung der nationalen Sicherheit unternommen. Die Verabschiedung der neuen Nationale Sicherheitsstrategie durch die Regierung, unterstützt vom Staatlichen Verteidigungsrat und in Kürze vom Parlament ratifiziert, definiert die Prioritäten des baltischen Staates neu. Die Strategie reagiert auf die von litauische Führung als langfristige Auseinandersetzung zwischen Moskau und der euroatlantischen Gemeinschaft beschriebene Bedrohung.

Massiv erhöhte investitionen in die verteidigung

Ein zentraler Punkt der Strategie ist die massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Litauen hat sich verpflichtet, seine Investitionen auf 5% bis 6% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bis zum Jahr 2030 zu steigern. Diese ambitionierte Zielsetzung soll nicht nur eine umfassende Modernisierung der militärischen Fähigkeiten ermöglichen, sondern auch die Solidarität mit Ukraine durch eine garantierte jährliche Militärhilfe von mindestens 0,25% des nationalen Vermögens untermauern.

Verbundene sicherheit mit nato verstärken

Die neue Strategie bekräftigt die strategische Partnerschaft mit der NATO und begrüßt ausdrücklich die permanente Präsenz von Truppen der USA, Deutschland und anderer alliierter Staaten auf litauischem Boden. Diese verstärkte Präsenz soll die Abschreckung erhöhen und die schnelle Reaktionsfähigkeit im Falle einer Bedrohung gewährleisten. Die litauischen Führungskräfte betonen, dass es sich nicht um eine reine Formalität handelt, sondern um eine konkrete Antwort auf hybride Bedrohungen und die aktuelle Instabilität in der Region.

Resilienz und vertrauen im östlichen flügel

Laut Verteidigungsminister Robertas Kaunas und Ministerpräsidentin Inga Ruginiene ist die neue Strategie ein nationaler Konsens, der Litauen zu einer Bastion der Resilienz und des Vertrauens im östlichen Flügel der NATO machen soll. Die Strategie sieht umfassende Maßnahmen zur Verbesserung der Cybersicherheit, der kritischen Infrastruktur und der inneren Sicherheit vor.

Die strategischen ziele im überblick

• Stärkung der militärischen Fähigkeiten durch Investitionen in moderne Ausrüstung und Technologie.
• Verbesserung der Cybersicherheit und des Schutzes kritischer Infrastruktur.
• Ausbau der Zusammenarbeit mit der NATO und den Verbündeten.
• Förderung der nationalen Resilienz gegenüber hybriden Bedrohungen.
• Stärkung der inneren Sicherheit und des Rechtsstaats.

Eine reaktion auf die aktuelle bedrohungslage

Die Entscheidung für die neue Sicherheitsstrategie ist eine direkte Reaktion auf die gestiegene Bedrohungslage in Europa, insbesondere im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine und der zunehmenden militärischen Aktivität Russlands. Die litauische Regierung betrachtet die neue Strategie als einen notwendigen Schritt, um die Souveränität und territoriale Integrität des Landes zu schützen und die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten. Die Strategie soll die Fähigkeit Litauens stärken, auf verschiedene Arten von Bedrohungen zu reagieren, von Cyberangriffen bis hin zu hybriden Kriegsführungstaktiken.